Bergbau: Neues Gesetz unterstützt betroffene Gemeinden

Dank der Arbeit von Justiça nos Trilhos, einer Partnerorganisation von Fastenaktion, hat die Gemeinde Itapecuru-Mirim im Juni 2023 ein neues Gesetz verabschiedet. Das Gesetz ermöglicht eine soziale und transparente Kontrolle über die Steuereinnahmen aus dem Bergbau. Eine Premiere in diesem Land, die noch weitere Nachahmer finden könnte.

François Mercier, Fachverantwortlicher für Rohstoffe und Menschenrechte

Seit Jahren prangert Justiça nos Trilhos – was so viel wie „Gerechtigkeit auf Schienen“ bedeutet, mit Unterstützung von Fastenaktion, die Auswirkungen der weltgrößten Eisenerzmine in Carajás im brasilianischen Amazonasgebiet an. Um das Eisenerz von dieser Mine zum nächstgelegenen Hafen in São Luís zu transportieren, wurde eine fast 900 km lange Eisenbahnstrecke gebaut. Tag und Nacht fahren 48 Züge mit je 330 Waggons durch die Ortschaften an der Zugstrecke – 15 Minuten dauert es, bis ein Zug vorbei ist. Die Menschen in den Dörfern leiden unter dem Lärm und den regelmässigen Unfällen verursacht durch die Züge. Vom enormen Profit der Mine fliesst aber kaum etwas in die betroffenen Dörfer an der Zugstrecken.

Tricks zur Steuervermeidung

Im Juli 2022 prangerte Justiça nos Trilhos insbesondere die Steuertricks des Minenbetreibers VALE an. Ihre mit unserer Unterstützung durchgeführte Studie konnte zeigen, dass die Eisenexporte systematisch unterfakturiert werden, indem sie sich auf in der Schweiz situierte Tochtergesellschaften stützen.

Das brasilianische Gesetz sieht vor, dass die mit dem Eisenabbau verbundenen Steuern zwischen der nationalen Regierung, dem betroffenen Bundesstaat und den betroffenen Gemeinden aufgeteilt werden. Letztere haben jedoch aufgrund der vom Unternehmen praktizierten Steuervermeidung, aber auch aufgrund der intransparenten Gemeindeverwaltung und der Korruption bislang nur wenig oder gar nicht davon profitiert.

Steuergewinn aus dem Bergbau kommt nun der Bevölkerung zugute

Die betroffenen Gemeinden sind größtenteils arm und mittellos. Justiça nos Trilhos hat mit vielen Gemeinden und der Bevölkerung Gespräche über die Nutzung dieser Steuergelder und der Ressourcen aufgenommen. Am 1. Juni 2023 verabschiedete die Gemeinde Itapecuru-Mirim das Gesetz 1601/2023. Es ermöglicht die Einrichtung eines Komitees mit Bürgerbeteiligung für die Verwaltung der Steuereinnahmen aus dem Bergbau. Dank diesem Gesetz können 50 Prozent der Steuergelder aus dem Bergbau direkt für die nachhaltige Entwicklung der am stärksten betroffenen Dörfer eingesetzt werden. Gespräche mit anderen Gemeinden über ähnliche Projekte sind am Laufen.